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OB- Wahl 2023


Hano

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05.02.2023 neu

Die Siedler-SPD im Einsatz für OB-Kandidat Hanno Benz

Auch der Oberbürgermeister-Wahlkampf 2023 lebt vom ehrenamtlichen Einsatz der SPD-Mitglieder für ihren Kandidaten: So waren in diesen Tagen unsere Vorstandsmitglieder Wolfgang Galsheimer, Dennis Heinrich und Robert Pfeiffer in der Heimstättensiedlung unterwegs, um für unseren OB-Kandidaten Hanno Benz in den Straßen der Siedlung zu plakatieren (Foto).
Die SPD Heimstättensiedlung steht mit Hanno Benz für eine Stärkung der Stadtteile. So soll es nach Plänen von Hanno Benz dort, wo Grüne und CDU einst Bürgerbüros dichtmachten (wie in unserer Heimstättensiedlung), wieder Bürgerbüros geben: Darmstadt wieder für alle!



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02.02.2023

"Schwarz-grün ist kommunalfeindlich!"
SPD-OB-Kandidat Hanno Benz und Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser im Interview

Die hessische SPD-Landesvorsitzende, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, und Hanno Benz, Kandidat der Darmstädter SPD zur Oberbürgermeisterwahl,  im Gespräch mit Frank Horneff über eine Stadt, die wieder für alle da ist, sozialen und gerechten Wandel - und ein ganz besonderes Fußballspiel.

Nancy Faeser, in diesem Jahr stehen in Hessen wichtige Wahlen an. Da ist die Landtagswahl im Oktober, es gibt aber auch wichtige Oberbürgermeisterwahlen. Zur Landtagswahl wird es in den nächsten Tagen Botschaften geben. Welche Bedeutung haben die Oberbürgermeisterwahlen, besonders die hier in Darmstadt, für die Hessen-SPD?

Nancy Faeser: Die SPD Hessen ist die hessische Kommunalpartei. Wir stellen mit Abstand die meisten Landräte und Oberbürgermeister in Hessen und das soll natürlich auch so bleiben. Für uns sind deshalb die anstehenden Wahlen, insbesondere auch die Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt, von besonderer Bedeutung. Darmstadt ist eine wirtschaftsstarke und rasant wachsende Stadt. Das liegt vor allem an der langen und erfolgreichen sozialdemokratischen Politik der vergangenen Jahrzehnte in Darmstadt. Deshalb soll nach zwölf Jahren nun auch endlich wieder ein Sozialdemokrat für die Geschicke der Wissenschaftsstadt verantwortlich sein. Der Wandel und die Dynamik der Stadt müssen am Ende allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen. Da braucht es die SPD und Hanno Benz, die diesen Wandel sozial und gerecht gestalten.

Hanno , Du bist der Kandidat der SPD hier in Darmstadt und willst wieder eine Stadt für alle. Was meinst Du mit dieser Botschaft?

Hanno Benz: Nancy hat es gerade schon angedeutet. Wir erleben eine unfassbare Dynamik in Darmstadt. Aber auch diese Dynamik hat ihre Schattenseiten. Hohe Mieten verteuern das Leben, viele Menschen können es sich nicht mehr leisten in unserer Stadt zu wohnen. Die Lebenshaltungskosten steigen in Krisenzeiten rasant. Die Infrastruktur, besonders die Grundschulen, sind nicht auf das starke Wachstum der Stadt vorbereitet. Eine Stadt für alle bedeutet für mich, dass die Stadt für alle da ist. Dass wir neue Grundschulen bauen, um Familien Sicherheit zu geben. Dass die Mieten in der Stadt bezahlbar bleiben. Dass wir in der Energiekrise als Stadt Verantwortung übernehmen. Denn die Energiekrise ist vor allem eine soziale Krise, die unsere Gesellschaft auf die Zerreißprobe stellt. Eine Stadt für alle bedeutet, dass wir niemanden zurücklassen.

Nancy,  Du kennst Hanno Benz. Was zeichnet ihn aus?

Nancy Faeser: Als erstes fällt mir da seine klare Haltung ein. Hanno hat einen klaren Kompass – die soziale Gerechtigkeit. Und er weiß, worauf es ankommt, nämlich den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen und ihre Sorgen ernst zu nehmen. Hanno will Verantwortung übernehmen, um anzupacken und kann Ungerechtigkeiten nicht widerspruchslos hinnehmen. Das ist die beste Voraussetzung für ein so wichtiges Amt. 

 

Hanno, wie beurteilst Du die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Land Hessen? Siehst Du mit Blick auf Darmstadt da Defizite?  Was würdest Du besser machen?

Hanno Benz: Die von CDU und Grünen geführte Landesregierung hat die Kommunen in den letzten Jahren immer weiter belastet, anstatt sie zu entlasten. Das hat dazu geführt, dass viele Kommunen insbesondere soziale Leistungen gestrichen haben. Ich wünsche mir eine Landesregierung, die die Interessen der Städte und Gemeinden berücksichtigt.
Statt des bisherigen Gegeneinander muss es ein Miteinander geben. Als Oberbürgermeister steht meine Tür für eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Land Hessen immer offen.

 

Und Deine Einschätzung, Nancy?

Nancy Faeser: Die Frage ist, ob man da überhaupt von einer echten Zusammenarbeit sprechen kann. Die schwarz-grüne Landesregierung zeigt sich seit vielen Jahren sehr kommunalfeindlich. Als Mitglied des Hessischen Landtags habe ich jahrelang erlebt, wie immer mehr Aufgaben den Kommunen übertragen wurden, ohne dafür einen angemessenen Ausgleich zu schaffen. Bei solchen Entscheidungen werden die Kommunen auch nicht miteinbezogen oder vorab in den Prozess eingebunden. Am Ende müssen sie dann aber alleine dafür Sorge tragen, dass es irgendwie funktioniert. Für die Landesregierung besteht die Zusammenarbeit mit den Kommunen also darin, möglichst viele Aufgaben auf sie abzuwälzen. In der Folge haben immer mehr Kommunen mit großen Defiziten zu kämpfen, die sie daran hindern, ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen: der Gestaltung des Lebens vor Ort.

Was ist aus Sicht der Hessen-SPD nötig, um den Dialog zwischen Land und Kommunen zu stärken und zu verbessern?

Nancy Faeser: Zunächst müsste endlich wieder Politik mit den Kommunen und nicht gegen sie gemacht werden. Und dann sollte das Land ihnen wieder auf Augenhöhe begegnen und sie bei den wichtigen Aufgaben miteinbeziehen. Für einen echten Dialog muss sich also insgesamt die politische Kultur zwischen Land und Kommunen ändern. Ich erlebe tagtäglich, wie viel Kommunen leisten wollen, oft aber nicht können. Damit sie es leisten können, müssen sie finanziell auch dementsprechend ausgestattet werden. Das fängt dabei an, dass das Land seinen Pflichten bei der Finanzierung von Krankenhäusern endlich nachkommt und geht damit weiter, dass das Land die Zuschüsse des Bundes, beispielsweise für die Flüchtlingsaufnahme, auch an die Kommunen vollständig weitergibt.

Wenige Tage nach dem aus guten Gründen mit Spannung erwarteten Hessen-Gipfel der Landes-SPD steht im Frankfurter Waldstadion ein nicht minder spannendes Gipfeltreffen an: Im DFB-Pokal trifft die Frankfurter Eintracht auf den SV Darmstadt 98. Nancy, Du bist bekanntermaßen Eintracht-Fan. Hast Du eigentlich auch die Lilien im Blick?

Nancy Faeser(lacht):  Natürlich habe ich auch die Darmstädter Lilien im Blick. Allein schon, um die hessische Konkurrenz zu beobachten. Spaß beiseite, ich freue mich sehr für den SV Darmstadt 98, dass der Verein in den letzten Jahren viele sportliche Erfolge feiern durfte. Im Moment sieht es ja auch danach aus, dass nächste Saison wieder zwei hessische Mannschaften in der ersten Liga spielen – das würde mich sehr freuen.

Dein Tipp?

Die Eintracht kommt weiter.

Und Hanno? Ganz klar auf Seiten des SV 98, keine Frage – oder doch? Wie geht’s aus?

Hanno Benz: Von den Lilien heißt es ja völlig zurecht, dass man sie erst abschreiben sollte, wenn sie unter der Dusche stehen. Ich hoffe auf einen spannenden und vor allem friedlichen Fußballabend und will mal was fürs Phrasenschwein tun: "Der Pokal hat seine eigenen Gesetze!"
Ich bin also durchaus hoffnungsvoll und setze auf eine Überraschung. Hat ja gegen Gladbach auch geklappt!


08.01.2023

SPD Heimstättensiedlung und Oberbürgermeister-Kandidat Hanno Benz zur aktuellen Situation nach der Einführung der städtischen Zwangsbekehrung durch den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) ­- Benz kündigt Rücknahme im Falle seiner Wahl an

 

Darmstadt. Nachdem die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung Ende Juni 2022 mehrheitlich entschieden hat, die Reinigung aller Straßen, Wege und Plätze im Stadtgebiet durch den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) gegen Gebühr reinigen zu lassen, gibt es schon nach den wenigen  Tagen im neuen Jahr die ersten Irritationen: "Zwar hat die Stadt in einem Informationsschreiben Ende November mitgeteilt, dass der EAD ab Januar 2023 erstmals die Straßen reinigen wird und ab 1. Februar 2023 die entsprechenden Gebühren fällig werden. Doch an diesem Vorgehen gibt es zurecht Kritik", weiß Frank Horneff für die SPD in der Heimstättensiedlung zu berichten.

Die Siedler-SPD hatte sich  an einer auch in der Heimstättensiedlung aktiv betriebenen Unterschriftenaktion beteiligt und sich vergeblich bemüht, die städtische Zwangsbekehrung abzuwenden. "Jetzt zeigt sich, wie schlecht das von Seiten der Stadt vorbereitet ist", kritisiert Frank Horneff und meint damit nicht nur das Straßenbild, was sich in den ersten Tagen des neuen Jahres in der Siedlung zeigt. "Wir sind doch sehr gespannt, ob der EAD seine Zwangsbekehrung auch tatsächlich durchführt, die ersten Tage des neuen Jahres lassen das nach einem ersten Blick auf die Straßen und Gehwege der Siedlung eher nicht vermuten", so die ersten Eindrücke der Siedler-SPD.

Schlecht umgesetzt sei das Verfahren bislang nicht nur auf den Straßen und Gehwegen in der Siedlung: "Vermieter melden sich bei uns und klagen darüber, dass sie ihren Mietern noch keine konkreten Angaben über die letztlich entstehenden Kosten mitteilen können. Denn eigentlich geht das doch so: Dem Angebot folgt der Auftrag und dann die Rechnung - bei der Stadt Darmstadt läuft auch das offensichtlich anders", kritisiert SPD-Sprecher Frank Horneff:  "Und es bleibt dabei: Es wird Menschen geben, die sich diese Art städtischer Zwangsbeglückung nicht leisten können." 

Die Sozialdemokraten unterstützen daher die Ankündigung ihres OB-Kandidaten Hanno Benz: "Das ist eines der ersten Themen, die ich als Oberbürgermeister wieder zur Diskussion stellen und für eine Rücknahme der Entscheidung werben werde", sagt Benz.

"Die in der Heimstättensiedlung und in Wixhausen gesammelten und dem scheidenden Oberbürgermeister übergebenen 1345 Unterschriften zeigen, wie wichtig und notwendig eine ehrliche Bürgerbeteiligung in der Stadtgesellschaft ist", so der SPD-Bewerber um das Oberbürgermeister-Amt.



13.10.2022

„DEN SOZIALEN ZUSAMMENHALT UNSERER STADT BEWAHREN“

Senkung der Grundsteuer, Sozialfonds, Energiekostenzuschüsse für
Sportvereine: SPD legt kommunales Entlastungspaket vor

Notfallhilfe für alle, die es brauchen, mehr Geld für Sportvereine,
weniger Ausgaben für Mieter*innen – dies sind weitere Vorschläge der
SPD, mit denen sie in der aktuellen Energiekrise die Darmstädter*innen
entlasten will. So kündigten OB-Kandidat Hanno Benz,
Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt und Parteichef Tim Huß drei
Anträge an: einen „Sozialfonds“, in den Stadt und ENTEGA einzahlen,
einen städtischen „Sonderfonds Energie für Sportvereine“ und eine
temporäre „Senkung der Grundsteuer B“.

„Darmstadt muss wieder für alle da sein“, formulieren Benz,
Marquardt und Huß den Anspruch der SPD. „Gerade jetzt in der
Energiekrise

_SOZIALFONDS UM HÄRTEFÄLLE AUSZUGLEICHEN_

„Die explodierenden Energiekosten sind sozialer Sprengstoff, denn sie
bringen viele Menschen unverschuldet in Notlagen“, sagt Benz. Die
Energiekrise ist eine soziale Krise.“ Die SPD erneuert daher ihre
Forderung, zusätzlich zu den Bundeshilfen auch einen kommunalen
Darmstädter Sozialfonds aufzulegen, an dem sich der Energieversorger
beteiligen solle und der soziale Härten ausgleiche. Hier lohne sich ein
Blick in andere Kommunen, empfehlen die Sozialdemokrat*innen den
Verantwortlichen bei Stadt und ENTEGA.

„Die Menschen lediglich zum Energiesparen aufzurufen und selbst, als
Stadt, 20 Prozent einsparen zu wollen reicht nicht aus“, kritisierte
Huß. „Ambitionierte Ziele beim Energiesparen sind zwar gut, lösen
jedoch nicht die sozialen Fragen. Hierfür benötigen wir einen
Sozialfonds, der ausreichend ausgestattet sein muss.“ Die Finanzierung
hierfür könne auch durch eine Reduzierung der Ausschüttungen
erfolgen. „Wir als SPD werden dafür kämpfen, dass niemand
zurückgelassen wird“, bekräftigte Benz.

_SONDERFONDS ENERGIE FÜR SPORTVEREINE UM BREITENSPORT ZU ERHALTEN_

So sollen auch die Sportvereine nicht auf der Strecke bleiben. „Unsere
Sportvereine leisten Großartiges, leben Integration, Inklusion und
stärken den sozialen Zusammenhalt. Die aktuelle Energiekrise droht für
sie zu einer Existenzkrise zu werden. Das können wir schlichtweg nicht
hinnehmen, da dürfen wir nicht tatenlos zusehen“, sagt Benz. Die
SPD-Fraktion werde daher in den bevorstehenden Haushaltsberatungen einen
Antrag für einen „Sonderfonds Energie für Sportvereine“
einbringen. Schon Corona hat die Sportvereine gebeutelt. Die aktuelle
Energiekrise bedroht die Handlungsfähigkeit der Vereine noch viel
stärker. Hier trägt auch die Stadt Verantwortung.

„Dieser Verantwortung werden Verweise auf Hilfsprogramme von Bund und
Land nicht gerecht, diese Verantwortung zeigt sich nur durch eigenes
Handeln“, betont Marquardt. Sie ist sich sicher: „Darmstadt kann
sich diese Ausgaben leisten, denn ohne unsere Sportvereine wären wir um
sehr vieles ärmer.“ Bei der Höhe dieses „Sonderfonds“ verlangen
die Sozialdemokrat*innen realistische Berechnungen seitens des
Magistrats. Es sei bekannt, dass die Energiepreise um das Drei- bis
Vierfache steigen würden. Dies sei daher der Faktor, auf dessen Basis
die Hilfen kommen müssten.

_VORÜBERGEHENDE ABSENKUNG DER GRUNDSTEUER B UM ALLE ZU ENTLASTEN_

Auch beim Thema Wohnen kündigten die Sozialdemokrat*innen bereits einen
Haushaltsantrag an. So werden sie eine „temporäre Absenkung der
Grundsteuer B“ beantragen. „In der aktuellen sozialen Krise müssen
wir unsere Bürger*innen unmittelbar entlasten und die Grundsteuer setzt
direkt bei den Wohnkosten an“, sagt Marquardt. Wie schon beim Sport
gilt auch hier: Die Stadt trägt Verantwortung und kann kommunal helfen.
Die Grundsteuer B müsse zwar von Immobilienbesitzer*innen entrichtet
werden, werde aber umgelegt, wie Benz, Marquardt und Huß erläuterten.
„Wer ein Haus oder eine Wohnung hat, führt die Grundsteuer direkt ab.
Wer zur Miete wohnt, findet die Grundsteuer direkt auf der
Nebenkostenabrechnung. Mit einer temporären Absenkung entlasten wir die
Menschen bei den Wohnkosten, was in Darmstadt nötiger denn je ist.“

Benz erinnert daran, dass die grün-schwarze Stadtregierung die
Grundsteuer B in den vergangenen zehn Jahren um rund 45 Prozent erhöht
hat, von einst 370 Punkten (2011) auf 460 Punkte (2012) und schließlich
535 Punkte (2015). „Darmstadt ist damit teurer, als der
Hessendurchschnitt“, erläuterte Benz. „Es ist an der Zeit, diese
Belastung für unsere Bürger*innen wieder zurückzunehmen.“ Die SPD
wird daher eine temporäre Absenkung der Grundsteuer B beantragen.
Temporär, weil dies zunächst bis Ende 2023 gelten soll. Ab 2025 greife
ohnehin ein neuer Berechnungsschlüssel.

„Die wichtigste Aufgabe der kommenden Zeit ist es, den sozialen
Zusammenhalt unserer Stadt zu bewahren“, sagen Benz, Marquardt und
Huß. „Denn Darmstadt muss für alle da sein. Die Spaltung unserer
Gesellschaft darf nicht weiter voranschreiten.“

07.10.2022
                                            Schwimmbad


„Darmstadt muss wieder für alle da sein“

SPD lehnt Preiserhöhung für Darmstädter Bäder ab

 

Schwimmen gehen soll in Darmstadt teurer werden. Die Stadtregierung aus Grünen, CDU und Volt will die Eintrittspreise erhöhen. „Nein“, sagt hierzu die SPD. Wie OB-Kandidat Hanno Benz, Parteichef Tim Huß und Fraktionschefin Anne Marquardt heute ankündigen, werden die Sozialdemokrat*innen dies nicht mittragen. „Unsere Haltung ist klar: Eine Erhöhung der Eintrittspreise lehnen wir ab.“

 Die unterschiedlichen Positionen zwischen SPD und Stadtregierung haben einen gemeinsamen Kern: „Gerade jetzt“. So will der Magistrat „gerade jetzt“ die Eintrittspreise erhöhen, weil bereits die letzte, turnusgemäße Preiserhöhung cornabedingt ausgefallen sei und nun, in der Energiekrise, die Kosten steigen. Dem hält die SPD-Fraktion entgegen, dass sich „gerade jetzt“, in der akuten Energiekrise, eine Preiserhöhung verbiete. „Die Menschen sind durch die allgemeinen Preissteigerungen bereits genug belastet. Wir als Kommune haben die Pflicht, sie zu entlasten, anstatt die Kosten noch weiter in die Höhe zu treiben“, sagt Marquardt. Sie kritisiert insbesondere, dass die Erhöhung der Eintrittsgelder Menschen mit kleinem Einkommen treffe. „Das ist unsozial. Wir als SPD werden deshalb dafür streiten, niemanden zurück zu lassen.“

 „Wir werden dafür streiten, niemanden zurückzulassen“

Hierfür steht auch der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Hanno Benz. Für ihn ist die Energiekrise eine soziale Krise. Deshalb gelte es mehr denn je, „gerade jetzt“ den sozialen Zusammenhalt zu stärken. „Wie kann es sein, dass der Stadtregierung in der aktuellen sozialen Krise nichts anderes einfällt, als die Eintrittspreise für die Bäder zu erhöhen?“, fragt sich Benz. Seine Haltung, auch in dieser Frage: „Darmstadt muss wieder für alle da sein, nicht nur für Besserverdiener.“

Als weiteren Aspekt erinnern die drei Sozialdemokrat*innen daran, dass coronabedingt der Schwimmunterricht ausfiel. „Zahlreiche Darmstädter Kinder haben wegen der Pandemie nicht schwimmen gelernt. Wir als SPD hatten deshalb kostenlose Schwimmkurse beantragt. Dieser Linie werden wir jetzt auch treu bleiben. Daher scheidet eine Erhöhung der Eintrittsgelder für uns aus“.

Indes kündigen Benz und Huß bereits an, dass die SPD in der kommenden Woche weitere Vorschläge machen wird, mit denen die Darmstädterinnen und Darmstädter entlastet werden sollen.


28.09.2022

                      01

Hanno Benz soll Oberbürgermeister werden

Die SPD Darmstadt geht mit Hanno Benz in den Oberbürgermeister-Wahkampf. Der Parteitag nominierte Benz mit 86 Prozent. Neben dem OB-Kandidaten Benz (links im Bild) die  Spitze der SPD Heimstättensiedlung mit der ehrenamtlichen Stadträtin Rita Beller, dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden  Frank Horneff und Stellvertreter Wolfgang Galsheimer. Wir stehen für ein Darmstadt für alle!
(Foto: Phil Lehmann)



OB-Wahl 19.03.2023

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