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Auszug Pressemseldung DE vom 02.02.2012 Heimstättensiedlung Sozialausschuss – Stadt will zusätzliche Kindertagesstätten-Plätze schaffen Der SPD-Antrag, die Kinderbetreuung in der wachsenden Heimstättensiedlung auszubauen, wurde am Dienstagabend im Sozialausschuss einstimmig in die Geschäftsordnung gegeben. „Die Analyse ist korrekt“, sagte Sozialdezernentin Barbara Akdeniz zu den Zahlen, die der SPD-Stadtverordnete Moritz Röder genannt hatte. Ähnlichen Bedarf gebe es in allen Stadtteilen. In der Siedlung speziell gebe es aktuell acht U3-Plätze, 20 Hort- und 284 Kindergartenplätze. Aber das sei immer noch nicht ausreichend. „Fachgespräche haben ergeben, dass der geplante Standort im Heimstättenweg 100 zu klein ist“, berichtete die Dezernentin. Daher werde man auch Am Eichbaumeck 2 und 4 Plätze einrichten. Zusätzliche Hortplätze sieht Barbara Akdeniz nach der Renovierung der Friedrich-Ebert-Schule. Die Stadträtin sagte zu, Mitte des Jahres einen Bericht vorzulegen. Anmerkung dazu: Uns scheint Frau Akdeniz kennt den Unterschied zwischen Hort und Betreuung nicht. Die Betreuung in den Schulen ist während den Ferien geschlossen, ein Hort schliesst nur 3 Wochen in den Sommerferien. |
November 2011 oder mehr als das? Was zu tun ist – Ein Positionspapier der SPD Heimstättensiedlung
Vorbemerkung: Die Heimstättensiedlung erfährt nicht zuletzt durch die Wohnbebauung und durch Neuansiedlungen auf dem Areal des Ernst-Ludwig-Parks und dem Neubaugebiet am Ende der Klausenburger Straße einen Wandel: Viele junge Familien kommen in die Siedlung – aber nicht nur in die neu bebauten Gebiete, wo schmucke Einfamilien-häuser entstehen. Auch im Altbestand der Siedlung vollzieht sich nach und nach ein Generationswechsel: Die Siedlung boomt – eine Entwicklung, die nicht verschlafen werden darf! Verschlafen – ein gutes Stichwort: Längst wissen wir, dass „die Siedlung“ mehr ist als „die Siedlung am Rande der Stadt“. In der Siedlung steckt durch den strukturellen Wandel jede Menge Potenzial – und dieses Potenzial will dabei helfen, der Siedlung mehr Bedeutung in der Stadtgesellschaft zu verschaffen. Dazu dient dieses Positionspapier, so die SPD Ortsvereinsvorsitzende Rita Beller Verkehrsfragen: Grundsätzliches zur Verkehrsbelastung der Heimstättensiedlung Die starke Verkehrsbelastung für die Heimstättensiedlung ist längst an ihre Grenzen gestoßen. Ein schlüssiges Gesamtverkehrskonzept unter Berücksichtigung der Planungen zur künftigen Nutzung des Areals der ehemaligen Kelley-Kasernen unter ehrlicher Beteiligung der Bürgerschaft ist dringend notwendig. Die Heimstättensiedlung ist belastet durch Lärm von und durch… …die A 5 Die aufgekommene Forderung nach einer Westumgehung ohne ein schlüssiges Konzept zur Weiterführung der B 3 ist nicht durchdacht. Ein solches Konzept ist dringend erforderlich – solange es dieses Konzept, entstanden unter ehrlicher Bürgerbeteiligung – nicht gibt, dürfen nicht – wie andernorts in der Siedlung – Fazit: Keine Westumgehung durch die Hintertür! Keine Vermehrung des Schwerlastverkehrs entlang der und in der Heimstättensiedlung! Es darf bei künftigen Verkehrsplanungen, ob Straße, Schiene oder Luft, nicht länger nach dem Motto verfahren werden: „Die Heimstättensiedlung und ihre Bewohner sind Lärm gewohnt!“ ICE-Anbindung Darmstadts: Die politisch Verantwortlichen in Darmstadt haben sich für die Vollanbindung des Hauptbahnhofes an das ICE-Netz (Strecke Frankfurt/Mannheim) ausgesprochen. „Wenn dies so kommt, ist auch dies, wie bekannt und seit Jahren vielfach diskutiert, eine Mehrbelastung der Heimstättensiedlung, die ohne nötigen Ausgleich und ohne nötige und ausreichende Baumaßnahmen zum Schutz der Menschen in der Heimstättensiedlung nicht akzeptiert und wird auf erbitterten Widerstand stoßen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Corinna Reitz. Verkehrssituation Eschollbrücker Straße: Querungshilfen (wie etwa jene in Höhe des Ernst-Ludwig-Parkes) müssen vor ihrer Installation auf ihren Nutzen hin überprüft werden. Unsere Forderung: Eine Querungshilfe auf der Eschollbrücker Straße in Höhe des Baseball-Feldes/Insel-Lösung u.a.:
Verdichtung: Eine weitere Verdichtung des Neubaugebietes Ernst-Ludwig-Park darf nicht vor-genommen werden, solange nicht für eine ausreichende soziale Infrastruktur in der Heimstättensiedlung gesorgt ist. Unter ehrlicher Bürgerbeteiligung ist Raum und Platz für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Ein Bürgerzentrum, Räume für Vereine und ein Generationentreffpunkt ist einzurichten. Städtische Serviceleistungen/Infrastruktur/Kinderbetreuung: Sämtliche städtische Serviceleistungen im Bürgerbüro West sollen erhalten bleiben! Die Stadt Darmstadt stärkt und fördert die bestehenden ehrenamtlichen Strukturen durch gezielte Vereins- und Verbandsförderung. Die Stadt Darmstadt prüft die Einrichtung eines ehrenamtlich tätigen Bürgerbeauftragten in enger Anbindung an das Bürgerbüro West. Der Oberbürgermeister der Stadt Darmstadt kommt zu regelmäßigen Bürgersprechstunden in die Heimstättensiedlung und zeigt so Präsenz vor Ort. Es gibt regelmäßige Stadtteilrundgänge mit Vertretern der Stadt zu besonderen Themenfeldern. Die Stadt Darmstadt sichert neben dem Memory-Field für die Darmstadt Whippets auch das Areal an der Eschollbrücker Straße (Kelley Barracks, östlich des Baseball-Feldes) für Vereins- und bürgerschaftliche Nutzung. Der Beschluss des Magistrats der Stadt Darmstadt aus dem Jahre 2009, auf dem Grundstück Heimstättenweg 100 eine U3-Kindertagesstätte einzurichten, muss im Interesse einer ausgewogenen sozialen Infrastruktur nun zügig umgesetzt werden! Derzeit laufende Abstimmungsgespräche sind im Rahmen einer ehrlichen Bürgerbeteiligung transparent zu führen! Ferner müssen in der Heimstättensiedlung umgehend zusätzliche Kindergartenplätze durch Neubau einer Einrichtung oder Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätten für unsere drei-bis sechsjährigen Kinder geschaffen werden. Auch im Bereich der nachschulischen Betreuung wie Hortplätze und betreuende Grundschule muss die Stadt Darmstadt umgehend tätig werden und zusätzliche Plätze schaffen. Ferner muss auch die Betreuung in den Schulferien sichergestellt werden. Grundsätzliches und Schlussbemerkung: Die Einbeziehung der Bürgerschaft der Heimstättensiedlung und Transparenz in allen die Siedlung betreffenden und zu treffenden Entscheidungen ist eine grundsätzliche Forderung. Die Vorkommnisse und das Verfahren rund um den Abriss des PAC-Theaters war aus der Sicht Vieler kein gelungener Start in die vom neuen Oberbürgermeister der Stadt Darmstadt forcierte stärkere Bürgerbeteiligung. Was hätte davon abgehalten, vor der Entscheidung und vor dem Abriss noch einmal den Kontakt mit den engagierten Bürgern der Siedlung zu suchen? Die Heimstättensiedlung entwickelt sich fort. Das kann man verschlafen. Das kann man als politisch Verantwortliche aber auch nutzen – denn die Heimstättensiedlung ist längst mehr, als die Siedlung am Rande der Stadt! Der Vorstand der SPD Heimstättensiedlung Darmstadt, im November 2011 |
25.08.2011
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27.07.2011 „Die SPD-Fraktion setzt sich für die Einrichtung von Tempo 30 auf dem Haardtring ab Südbahnhof/Danziger Platz bis zum Heimstättenweg/Ecke Schiebelhuthweg ein und hat dazu einen Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht“ erklärt der Stadtverordnete Heinrich Hausmann. Tempo 30 sei an dieser Stelle wichtig, da die Autos, die in die Wohnsiedlung fahren, häufig zu schnell sind und sich nicht an die Tempo-30-Regelung halten, die ab der Eisenbahnbrücke Haardtring Heimstättenweg für die gesamte Heimstättensiedlung gelten. „Verstärkte Kontrollen sind aus unserer Sicht nicht das richtige Instrument, um ein Lösung herbeizuführen. Wir halten es für sinnvoller, den Haardtring ab dem Südbahnhof zu einer Tempo 30-Zone zu machen, dann ist es für den gesamten Straßenabschnitt eindeutig geregelt“, erläutert die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung Rita Beller zum Hintergrund des Antrags. „Zurzeit gibt es bei vielen Verwirrung darüber, warum auf einer Straße zwei Geschwindigkeiten gelten. Tempo 30 wäre an dieser Stelle gut, weil hierdurch die Bremswege für Autofahrer kürzer werden, wenn sie plötzlich bremsen müssen, weil ein Kind auf die Straße läuft oder ein älterer Mensch die Verkehrssituation beim Queren der Straße falsch eingeschätzt hat. Dies sind alltägliche Situationen in einem dicht besiedelten Wohngebiet wie der Heimstättensiedlung. Unfälle bei niedrigen Geschwindigkeiten laufen auch mit wesentlich geringeren Verletzungen ab, als Kollisionen mit einer höheren Geschwindigkeit“, so Beller. |
08.07.2011 Trotz Ankündigung eines Baustopps durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 06.07.2011 mit dem Abriss von Gebäudeteilen auf dem Areal des ehemaligen amerikanischen Theaters „Performing Arts Centers“ begonnen. Vertreter der SPD Heimstättensiedlung und die SPD-Fraktion haben dies zum Anlass genommen, zu einem Termin vor Ort einzuladen, damit sich Interessierte ein Bild von der Situation machen konnten. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass nach den Ankündigungen eines Baustopps zum jetzigen Zeitpunkt schon Abrissarbeiten zu erwarten sind. Wir waren davon sehr überrascht“, erklärt die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung Rita Beller. „Wir sind nach den Ankündigungen davon ausgegangen, dass jetzt erst die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen und auf Umsetzbarkeit geprüft werden, den Bewohnern der Heimstättensiedlung diese Pläne im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt und dass erst dann mit den Arbeiten begonnen wird“, so Rita Beller. „Der Zeitablauf bzw. die Zeitschiene, wie hier seitens des Oberbürgermeisters vorgegangen wurde, hat uns sehr verwundert. Montags bei seinem Amtsantritt ein Treffen mit der Bürgerinitiative, mittwochs eine Ortsbegehung mit den zuständigen Dezernentinnen und eine Woche später folgt der Abriss der Stallungen. Selbst wenn auf den Abriss der Stallungen in der Pressemeldung der Stadt Darmstadt am 30.06.2011 hingewiesen wurde, wäre es wünschenswert gewesen, die Betroffenen vorzeitig zu informieren. Gerade auch im Hinblick auf den Kita Wurzel und die Kindergartenkinder, die durch den Staub am Abrisstag sehr belästigt wurden. Eine bürgernahe und bürgerfreundliche Politik sieht sicherlich anders aus“, so Wolfgang Galsheimer, Vorstandsmitglied SPD-Heimstättensiedlung und Mitglied der BI. „Sicherlich wollen wir auch, dass die Stadt Darmstadt weiterhin den sozialen Wohnungsbau vorantreibt“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Corinna Reitz, „aber eine weiter Verdichtung ist an dieser Stelle aus unserer Sicht nicht angebracht. Hierzu fehlt die erforderliche Infrastruktur wie ausreichende Kinderkrippen- und Kindergartenplätze und auch die nachschulische Betreuung wie Horteinrichtungen und die betreuende Grundschule. Ebenso dringend benötigen wir ein Jugendhaus für unsere Jugendlichen hier im Stadtteil“. Hier muss die Stadt Darmstadt und der/die zuständige Dezernent/in ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Jugendlichen in der Heimstättensiedlung nachkommen. Der Profit darf hier nicht an erster Stelle stehen. Das die Heimstättensiedlung stetig wächst, dürfte auch den Verantwortlichen der Stadt Darmstadt nicht verborgen geblieben sein. „Schon jetzt bekommen viele dreijährige Kinder im Stadtteil keinen Kindergartenplatz, da alle Kitas voll ausgelastet sind. Ebenso ist die Kapazität der betreuenden Grundschule an der Friedrich-Ebert-Schule voll ausgeschöpft. Hinzu kommt, dass z.Z. in der Klausenburger Straße weitere 30 Reihenhäuser entstehen und mit dem Zuzug von Familien mit Kindern zu rechnen ist“ so die Vorsitzende, Rita Beller. Dies gilt es zukünftig zu beachten. Schon im Jahre 2009 wurde von der SPD Heimstättensiedlung ein Antrag eingebracht, eine Jugendeinrichtung im Stadtteil zu errichten, leider wurde dieser in der damaligen Koalitions-runde mit den Stimmen der Grünen abgelehnt. Vom CDU-Ortsverband im Stadtteil gibt es hierzu keinerlei Stellungnahme. |
März 2011 Die SPD Heimstättensiedlung begrüßt die Anstrengungen der GVD, den Wohnungsbau auf dem ehemaligen Theater-Gelände im Neubaugebiet voranzutreiben und damit wieder nutzbar zu machen. In einer Pressemitteilung im Darmstädter Echo wurde mitgeteilt, dass der Bebauungsplan W 32 eine Wohnungsbebauung auf einer Fläche von 7.100 Quadratmeter und eine öffentliche Grünfläche in ähnlicher Größenordnung vorsieht. Diese öffentliche Grünfläche soll laut dem Presseartikel bereits Anfang 2012 eingeweiht werden. Bei der Gestaltung dieser öffentlichen Grünfläche ist darauf zu achten, dass diese ein abwechslungs-reiches und vielfältiges Angebot für die Kinder- und Jugendlichen der Heimstättensiedlung berücksichtigt. Die Kinder- und Jugendlichen haben kein ausreichendes Spielplatzangebot und spielen deshalb häufiger auf den Anliegerstraßen, was ziemlich gefährlich ist, teilte die SPD Ortsvereinsvorsitzende Rita Beller mit. Die Heimstättensiedlung wächst stetig und das ist auch gut so. Zu der Wohnbebauung im Ernst-Ludwig-Park kommen weitere Wohneinheiten entlang der Klausenburger Straße, so dass die Einwohnerzahl der Heimstättensiedlung die Marke von über 7.000 im Laufe der nächsten Monate erreicht. Dies ist erfreulich für unseren schönen Stadtteil, so die SPD Ortsvereinsvorsitzende Rita Beller. Aufgrund der neuesten Entwicklungen in unserem Stadtteil müssen wir auch den Blick auf unsere Kinder- und Jugendlichen werfen, denn für die Bewohner der Heimstättensiedlung ist es wichtig zu wissen, dass ihr Kind gut in unserem Stadtteil aufgehoben ist. Unser Ziel muss es sein, dass wir ein offenes Jugendhaus in der Heimstättensiedlung erhalten, welches das Freizeitangebot in unserem Stadtteil bereichert. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben umgesetzt wird. |
25.04.2010 Die Delegierten für die UB-Parteitage sind: Rita Beller, Wolfgang Beller, Corinna Reitz, Wolfgang Galsheimer, Bernd Götz, Simone Mück, Janina Beller und Markus Reitz. Ferner wurde mit großer Mehrheit folgender Antrag beschlossen: „Die Jahreshauptversammlung der SPD-Heimstättensiedlung spricht sich für die Nominierung Walter Hoffmanns für die Wiederwahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2011 aus“. 03.09.2009
Dass sich die Darmstädter CDU für die komplette Führung des ICE-Verkehrs über den Hauptbahnhof einsetzt, stößt bei der SPD in der Heimstättensiedlung auf Verwunderung und herbe Kritik. „Hier werden Forderungen in die Welt gesetzt, die den Eindruck vermitteln, als habe die CDU die vergangenen zwei Jahre der ICE-Diskussion im kollektiven Tiefschlaf verbracht“, erklärt Rita Beller, Vorsitzende der SPD in der Heimstättensiedlung. Gerade in der Heimstättensiedlung sei deutlich geworden, was die Darmstädter wollen: einen Anschluss an den Fernverkehr mit den geringsten Belastungswirkungen, dabei höchste Achtung des Schutzgutes Mensch und so wenig Naturverbrauch wie möglich. Die Forderung der CDU führe hinter die Ergebnisse der öffentlichen Debatte und der Arbeit des ICE-Beirats zurück. Die komplette Führung des Fernverkehrs einschließlich Güterverkehre auf der Neubaustrecke durch den Hauptbahnhof und dann weiter an der Heimstättensiedlung entlang wie bei der Variante III vorgesehen, sei die „größte anzunehmende Unzumutbarkeit“ für die Bewohner der Siedlung, verdeutlicht Beller. Die SPD-Ortsvereins-vorsitzende fordert Rafael Reißer und die CDU auf, „auf den Boden der Tatsachen“ zurückzukehren. Die Anbindung Darmstadts an die Neubaustrecke über einen an der Autobahn gelegenen Fernbahnhof, ohne weitere Belastung größerer Kreise der Bevölkerung durch Verkehrsemissionen und Großbaustellen, könne eine echte Option sein, die es zu überprüfen gelte. Die Variante mit Volllast durch Stadt, Bahnhof und Siedlung jedenfalls stamme aus der verkehrspolitischen Mottenkiste, und die CDU sei gut beraten, sich aus dieser nicht weiter zu bedienen.
27.03.2009 In der Heimstättensiedlung entstehen 2010 weitere U3-Kinderbetreuungsplätze „Mit den neu entstehenden wohnortnahen Betreuungsplätzen für unter Dreijährige können wir in der Heimstättensiedlung noch mehr Familien mit kleinen Kindern entlasten“, kommentierte die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller die Entscheidung des Magistrats, in der Heimstättensiedlung zusätzliche Plätze zur Betreuung von Kindern dieses Alters zu schaffen. „Damit wird auch in unserem Stadtteil die Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert“, so die Stadtverordnete Corinna Reitz. Gerade für Eltern und Alleinerziehende sei eine wohnortnahe Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen wichtig, die durch den Ausbau der Kinderbetreuung in der Heimstättensiedlung nun besser gewährleistet werden soll.
Seit einigen Tagen liegt der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Reaktion der Deutschen Bahn AG (DB AG) auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Oktober 2008 vor, in dem die DB AG aufgefordert wird, eine „erneute Untersuchung unter Berücksichtigung von Tieflage und Deckelung der Trasse (...) im Bereich der Eschollbrücker Straße (...) zum Schutz der Anwohner vorzunehmen.“ Die DB AG beziffert die Kosten der von der Stadtverordnetenversammlung favorisierten Trassenvariante auf 111,9 Millionen Euro, nach Darstellung der Bahn wäre die teilweise Führung der Strecke in einem Tunnel rund 44 Millionen Euro teurer als ein ebenerdiger Verlauf entlang der Eschollbrücker Straße. „Die Kostenberechnung der Bahn überrascht uns. Wir müssen davon ausgehen, dass der Bund diese Mehrkosten nicht übernehmen wird. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt kann und will in der derzeitigen Situation die alleinige Verantwortung für einen derartigen finanziellen Aufwand nicht übernehmen. Wir haben eine Gesamtverantwortung für die Menschen in unserer Stadt, die ein Recht auf geordnete Finanzverhältnisse in der Kommune haben“, so Oberbürgermeister Walter Hoffmann. Angesichts dieser Situation sei es geboten, über realistische Alternativen nachzudenken. „Wir halten an der Anbindung Darmstadts fest, und wir werden eine zufriedenstellende Lösung finden. Wir haben keinen „Tunnelblick Eschollbrücker Straße“, sondern müssen mit Bahn, Land und Region die gemeinsame Abstimmung suchen. Dabei werden auch die Variante 4 aus dem Raumordnungsverfahren und der Bahnhof an der Autobahn keine Tabuthemen sein“, erklärt Darmstadts Bau- und Verkehrsdezernent Dieter Wenzel. Dies habe man der Deutschen Bahn AG am vergangenen Donnerstag (18.) mitgeteilt und gleichzeitig die Bahn aufgefordert, die Funktion und Einbindung eines Bahnhofs „West“ zu überprüfen und darzustellen. 20. März 2009 / SD 18.03.2009 SPD Heimstättensiedlung fordert den Erhalt des Trampolins im Stadtteil In einem Beschluss seiner letzten Vorstandssitzung fordert die SPD Heimstättensiedlung den Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, das seit 2007 eingelagerte große Trampolin der Elisabeth-Leuschner-Anlage im Stadtteil zu belassen. „Im Rahmen des geplanten „Investitionsprogramm für Spielplätze“ kann das Trampolin gut integriert werden und so dem Stadtteil erhalten bleiben“, so die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller. Nach der Magistratsvorlage „Investitionsprogramm für Spielplätze“ sollen noch im Jahr 2009 auf dem Freizeitgelände des ehemaligen Schießplatzes eine asphaltierte Skatefläche sowie eine einfache Rasen-Ballspielfläche mit Ballfangzaun und Toren errichtet werden. „Im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme wäre es sinnvoll, wenn dieses bei den Kindern und Jugendlichen des Stadtteiles äußerst beliebte Trampolin dort in die Planungen mit integriert werden würde“, forderte die SPD-Stadtverordnete Corinna Reitz. „Damit bleibt der Spielspaß für die Kinder in der Heimstättensiedlung auch in Zukunft erhalten!“, so Reitz weiter.
„Der Vorstand der SPD Heimstättensiedlung ist sehr erfreut über den äußerst schnellen Magistrats- und Koalitionsbeschluss in der letzten Stadtverordnetenversammlung zum Hessischen Sonderinvestitionsprogramm Schul-und Hochschulbau der hessischen Landesregierung“, so die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller. Laut dieser Prioritätenliste, die von den Dezernenten in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ausgearbeitet wurde, sind in diesem Sonderinvestitionsprogramm für die Gesamtsanierung incl. Brandschutzmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Schule in der Heimstättensiedlung ein Betrag in Höhe von 3,2 Mio € veranschlagt worden. „Wir hoffen, dass die anstehenden Gespräche zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden erfolgreich verlaufen und dass in Zusammenhang mit dieser Maßnahme auch die dringend erforderliche Turnhallensanierung, durchgeführt wird“, so die Stadtverordnete Corinna Reitz. „Schon seit Jahren müssen nicht nur die Schüler der Friedrich-Ebert-Schule in dieser sanierungsbedürftigen Halle ihren Sportunterricht durchführen, sondern auch die Sportvereine leiden unter diesen Zuständen“, berichtete Corinna Reitz.
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