25.04.2010

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Heimstättensiedlung am Samstag, 24.04.2010 wurden die Vorsitzende Rita Beller, als Stellvertreter Bernd Götz und Corinna Reitz, ebenso Kassierer Udo Zerb und Schriftführer Wolfgang Galsheimer einstimmig wiedergewählt. Als Beisitzer wurden Thomas Beilstein, Janina Beller, Wolfgang Beller, Susanne Götz, Harald Kress, Michael Liewald, Simone Mück, Dirk Nissen, Udo Queke und Manuela Rohr gewählt. Doris Gehring und Markus Reitz wurden als Kassenprüfer gewählt.

Die Delegierten für die UB-Parteitage sind: Rita Beller, Wolfgang Beller, Corinna Reitz, Wolfgang Galsheimer, Bernd Götz, Simone Mück, Janina Beller und Markus Reitz.

Ferner wurde mit großer Mehrheit folgender Antrag beschlossen:

„Die Jahreshauptversammlung der SPD-Heimstättensiedlung spricht sich für die Nominierung Walter Hoffmanns für die Wiederwahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2011 aus“.

03.09.2009

„CDU missachtet Interessen der Heimstättensiedlung “

Dass sich die Darmstädter CDU für die komplette Führung des ICE-Verkehrs über den Hauptbahnhof einsetzt, stößt bei der SPD in der Heimstättensiedlung auf Verwunderung und herbe Kritik. „Hier werden Forderungen in die Welt gesetzt, die den Eindruck vermitteln, als habe die CDU die vergangenen zwei Jahre der ICE-Diskussion im kollektiven Tiefschlaf verbracht“, erklärt Rita Beller, Vorsitzende der SPD in der Heimstättensiedlung. Gerade in der Heimstättensiedlung sei deutlich geworden, was die Darmstädter wollen: einen Anschluss an den Fernverkehr mit den geringsten Belastungswirkungen, dabei höchste Achtung des Schutzgutes Mensch und so wenig Naturverbrauch wie möglich. Die Forderung der CDU führe hinter die Ergebnisse der öffentlichen Debatte und der Arbeit des ICE-Beirats zurück. Die komplette Führung des Fernverkehrs einschließlich Güterverkehre auf der Neubaustrecke durch den Hauptbahnhof und dann weiter an der Heimstättensiedlung entlang wie bei der Variante III vorgesehen, sei die „größte anzunehmende Unzumutbarkeit“ für die Bewohner der Siedlung, verdeutlicht Beller. Die SPD-Ortsvereins-vorsitzende fordert Rafael Reißer und die CDU auf, „auf den Boden der Tatsachen“ zurückzukehren. Die Anbindung Darmstadts an die Neubaustrecke über einen an der Autobahn gelegenen Fernbahnhof, ohne weitere Belastung größerer Kreise der Bevölkerung durch Verkehrsemissionen und Großbaustellen, könne eine echte Option sein, die es zu überprüfen gelte. Die Variante mit Volllast durch Stadt, Bahnhof und Siedlung jedenfalls stamme aus der verkehrspolitischen Mottenkiste, und die CDU sei gut beraten, sich aus dieser nicht weiter zu bedienen.

27.03.2009

In der Heimstättensiedlung entstehen 2010 weitere U3-Kinderbetreuungsplätze

Nachdem im vergangenem Jahr in der Heimstättensiedlung bereits fünfzehn neue Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen wurden, sind für 2010 weitere 36 Kinderbetreuungsplätze geplant. Für den Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten in der Heimstättensiedlung sind Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Millionen eingeplant, wovon die Stadt Darmstadt voraussichtlich gut 800.000 Euro tragen wird. Vom Land Hessen wird ein Landeszuschuss in Höhe von 696.000 Euro erwartet. Als Träger der neuen Kinderbetreuungsplätze in der Heimstättensiedlung ist der Arbeiter-Samariter-Bund vorgesehen. Dies hat die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Investitions- und Finanzierungsplanung Kinderbetreuung U3 beschlossen.

„Mit den neu entstehenden wohnortnahen Betreuungsplätzen für unter Dreijährige können wir in der Heimstättensiedlung noch mehr Familien mit kleinen Kindern entlasten“, kommentierte die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller die Entscheidung des Magistrats, in der Heimstättensiedlung zusätzliche Plätze zur Betreuung von Kindern dieses Alters zu schaffen.

„Damit wird auch in unserem Stadtteil die Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert“, so die Stadtverordnete Corinna Reitz. Gerade für Eltern und Alleinerziehende sei eine wohnortnahe Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen wichtig, die durch den Ausbau der Kinderbetreuung in der Heimstättensiedlung nun besser gewährleistet werden soll.

20.03.2009

Anschluss an das ICE-Netz der Deutschen Bahn AG: Wissenschaftsstadt Darmstadt will neue Entwicklung mit Partnern beraten

Seit einigen Tagen liegt der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Reaktion der Deutschen Bahn AG (DB AG) auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Oktober 2008 vor, in dem die DB AG aufgefordert wird, eine „erneute Untersuchung unter Berücksichtigung von Tieflage und Deckelung der Trasse (...) im Bereich der Eschollbrücker Straße (...) zum Schutz der Anwohner vorzunehmen.“ Die DB AG beziffert die Kosten der von der Stadtverordnetenversammlung favorisierten Trassenvariante auf 111,9 Millionen Euro, nach Darstellung der Bahn wäre die teilweise Führung der Strecke in einem Tunnel rund 44 Millionen Euro teurer als ein ebenerdiger Verlauf entlang der Eschollbrücker Straße.

„Die Kostenberechnung der Bahn überrascht uns. Wir müssen davon ausgehen, dass der Bund diese Mehrkosten nicht übernehmen wird. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt kann und will in der derzeitigen Situation die alleinige Verantwortung für einen derartigen finanziellen Aufwand nicht übernehmen. Wir haben eine Gesamtverantwortung für die Menschen in unserer Stadt, die ein Recht auf geordnete Finanzverhältnisse in der Kommune haben“, so Oberbürgermeister Walter Hoffmann. Angesichts dieser Situation sei es geboten, über realistische Alternativen nachzudenken.

„Wir halten an der Anbindung Darmstadts fest, und wir werden eine zufriedenstellende Lösung finden. Wir haben keinen „Tunnelblick Eschollbrücker Straße“, sondern müssen mit Bahn, Land und Region die gemeinsame Abstimmung suchen. Dabei werden auch die Variante 4 aus dem Raumordnungsverfahren und der Bahnhof an der Autobahn keine Tabuthemen sein“, erklärt Darmstadts Bau- und Verkehrsdezernent Dieter Wenzel. Dies habe man der Deutschen Bahn AG am vergangenen Donnerstag (18.) mitgeteilt und gleichzeitig die Bahn aufgefordert, die Funktion und Einbindung eines Bahnhofs „West“ zu überprüfen und darzustellen.

20. März 2009 / SD

SPD Heimstättensiedlung fordert den Erhalt des Trampolins im Stadtteil

In einem Beschluss seiner letzten Vorstandssitzung fordert die SPD Heimstättensiedlung den Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, das seit 2007 eingelagerte große Trampolin der Elisabeth-Leuschner-Anlage im Stadtteil zu belassen. „Im Rahmen des geplanten „Investitionsprogramm für Spielplätze“ kann das Trampolin gut integriert werden und so dem Stadtteil erhalten bleiben“, so die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller.

Nach der Magistratsvorlage „Investitionsprogramm für Spielplätze“ sollen noch im Jahr 2009 auf dem Freizeitgelände des ehemaligen Schießplatzes eine asphaltierte Skatefläche sowie eine einfache Rasen-Ballspielfläche mit Ballfangzaun und Toren errichtet werden. „Im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme wäre es sinnvoll, wenn dieses bei den Kindern und Jugendlichen des Stadtteiles äußerst beliebte Trampolin dort in die Planungen mit integriert werden würde“, forderte die SPD-Stadtverordnete Corinna Reitz. „Damit bleibt der Spielspaß für die Kinder in der Heimstättensiedlung auch in Zukunft erhalten!“, so Reitz weiter.

20.02.2009

SPD Heimstättensiedlung: Stadtteil profitiert vom Sonderinvestitionsprogramm:

„Der Vorstand der SPD Heimstättensiedlung ist sehr erfreut über den äußerst schnellen Magistrats- und Koalitionsbeschluss in der letzten Stadtverordnetenversammlung zum Hessischen Sonderinvestitionsprogramm Schul-und Hochschulbau der hessischen Landesregierung“, so die Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Rita Beller.

Laut dieser Prioritätenliste, die von den Dezernenten in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ausgearbeitet wurde, sind in diesem Sonderinvestitionsprogramm für die Gesamtsanierung incl. Brandschutzmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Schule in der Heimstättensiedlung ein Betrag in Höhe von 3,2 Mio € veranschlagt worden.

„Wir hoffen, dass die anstehenden Gespräche zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden erfolgreich verlaufen und dass in Zusammenhang mit dieser Maßnahme auch die dringend erforderliche Turnhallensanierung, durchgeführt wird“, so

die Stadtverordnete Corinna Reitz. „Schon seit Jahren müssen nicht nur die Schüler der Friedrich-Ebert-Schule in dieser sanierungsbedürftigen Halle ihren Sportunterricht durchführen, sondern auch die Sportvereine leiden unter diesen Zuständen“, berichtete Corinna Reitz.